particularités de design en Allemagne

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

En Allemagne, le design ...

 

En regard de la jurisprudence européenne, ...

 

 

 

 

 

 

 

Büroanschriften:

Neustr. 17 in D-44787 Bochum (Postanschrift) | Pütrichstr. 5 in D-81667 München (Standort München; Tel 089 21 54 66 75)

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offzielle Bürozeiten/Sprechzeiten

Mo-Fr 09h30 bis 12Uhr und 15Uhr bis 17Uhr sowie nach Vereinbarung 24/24 und 7/7

 

2012 - 2016

 

 

 

 

!! intellectual property - propriété intellectuelle !!

Geistiges Eigentum - von wem..., seit wann...

??? pauvreté intellectuelle - intellectual poverty ???

 

 

"Quand tu veux construire un bateau, ne commence pas par rassembler du bois, couper des planches et distribuer du travail,

mais reveille au sein des hommes le desir de la mer grande et large." Antoine de Saint-Exupéry

 

 

Heutzutage ist meist recht viel über die eigenen Wettbewerber in Erfahrung zu bringen. Die Märkte sind, verglichen mit einer Situation von vor 20 bis 30 Jahren, durchaus transparent. Obgleich schon Schiller im 18. Jahrhundert mit Raubdrucken und Plagiaten zu kämpfen hatte, dürfte die Situation heute noch verschärft sein - Märkte werden regelrecht umkämpft, und Produktpiraterie erfolgt hemmungslos in Hinblick auf für die Rechtsdurchsetzung erforderliche Fristen/Zeiträume; die Risiken werden den Kosten häufig bereits bei Bewusstsein einer Schutzrechtsverletzung gegenübergestellt. Technische Details werden heute häufig offen kommuniziert und sind leicht recherchierbar. Patentdatenbanken geben detailliert Auskunft über die Marktteilnehmer, ohne großen Rechercheaufwand, für jedermann, jederzeit. Technisch ist vieles machbar, meist geht es nur noch darum, zu welchen finanziellen Konditionen oder unter welchen "Vorzeichen" ein Produkt auf den Markt gebracht wird. Doch viele Ideen sind als Patente angemeldet, ohne dass sich deren Verwirklichung oder Machbarkeit oder Sinnhaftigkeit in Produkten wiederfinden lässt, sei es um andere Wettbewerber zu blockieren, sei es weil dem Patent im Prüfungsverfahren nicht die gewünschte Richtung gegeben werden konnte. Auch schwirren viele Patente, na, Patentanmeldungen durch den Raum, die so gar keine Daseinsberechtigung zu haben scheinen - warum wurde so etwas bloß veröffentlicht? Aufgrund eines Automatismus einer Patentabteilung eines Großunternehmens?

 

 

Wie kann man sich als Unternehmen in einem solchen Umfeld nun erfolgreich positionieren? Wie kann man sicherstellen, dass die eigenen Ideen und Entwicklungen auch unternehmensintern weiterverfolgt werden und sich die getätigten F&E-Investitionen rechnen? Wie kann verhindert werden, dass die eigenen Ideen in anderen Ländern hemmungslos kopiert werden, insbesondere aufgrund Unterschieden im jeweiligen Rechtssystem? Wie kann man technisches knowhow aufbauen, schützen, und in Produkte umsetzen, welche das eigene Unternehmen von den Wettbewerbern für den Kunden sichtbar differenzieren? Wie kann vermieden werden, dass durch eifriges Patentieren den Wettbewerbern auch unternehmensinternes knowhow bekannt wird, welches diese dann als Sprungbrett für eigene Weiterentwicklungen nutzen können? Durch welche Art der Formulierung/Patentbeschreibung kann der beste "tradeoff" zwischen der Bekanntgabe des eigenen knowhows und den Vorteilen eines Monopols erzielt werden? Wie kann man in unternehmensübergreifenden Projektteams arbeiten, ohne dem Risiko ausgesetzt zu sein, dass eigene Ideen "geklaut" werden? Welchen Stellenwert darf der IP eingeräumt werden, ohne den Boden der Tatsachen zu verlassen, ohne den sicheren Hafen des wirtschaftlich begründeten Handelns zu verlassen? Ist es aus Sicht eines Unternehmers nicht verheerend, dass trotz eines aufwendigen EP-Prüfungsverfahrens dennoch 2/3 aller EP-Patente (welche doch als die am besten geprüften Patente weltweit gelten) irgendwie abgeändert oder vollständig widerrufen werden müssen, sobald sie einer erneuten Überprüfung im Einspruchsverfahren, also dem "besseren" Prüfungsverfahren, unterzogen werden? Warum soll ein Patentanmelder denn überhaupt so viel Geld in die Hand nehmen, wenn die Durchsetzung eigener Patente mit so hoher Rechtsunsicherheit verbunden ist, nämlich dass ein Wettbewerber, wenn er nur will und genügend Geld in die Hand nimmt, mit höherer Wahrscheinlichkeit eine Beschränkung oder den Widerruf des Patents bewirken kann als der Patentinhaber die (unveränderte, unbeschränkte) Aufrechterhaltung? Sollte man als eng kalkulierender Unternehmer, der sich um einen "reibungslosen" möglichst defensiven Marktauftritt bemüht, nicht generell die Finger von Patenten lassen? Sind Patente eher nur was für solche, die es sich leisten können, mit Unsicherheiten oder Variablen zu spielen und über ausreichend zusätzliche(s) Zeit und Geld verfügen, um in jahrelangen Auseinandersetzungen mit unsicherem Ausgang eine vermeintliche Wettbewerbsposition zu verteidigen, wo doch die Marktsituation dann schon eine ganz andere sein kann?

 

 

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Herzlich willkommen (Tach, Grüß Gott, Moie, Moin Moin, Daach!, Guddn Dahch, Guude!, Haihai!, Grüetzi, Salü, bienvenu, Servus) auf der Internetpräsenz Dr.-Ing. Lukas Tanner, freiberuflicher Patentanwalt aus Bochum, u.a. in München. Auf den folgenden Seiten sollen erste Antworten zu solchen Fragen gegeben werden. Diese Internetpräsenz befindet nach wie vor im Aufbau, und sie soll sich nach Fragen und Interessen von Mandanten richten.

 

Seit der Zulassung von Dr. Tanner als dt. Patentanwalt im April 2012 und europ. Patentanwalt im Juli 2013 hat Dr. Tanner freiberuflich einige Zeit in Kooperation mit unterschiedlichen Patent- und Rechtsanwalts-Kanzleien gearbeitet, überwiegend in München. Aus dieser Berufseinstiegsphase stammt die vorliegende Internetseite. Sie soll für einen ersten Kontakt zu Mandanten genutzt werden und in erster Linie Denkanstöße für die Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant liefern.

 

Gegebenenfalls wird die Internetseite mit der Entwicklung des derzeitigen "studio legale" aktualisiert und erweitert. Möglicherweise wird sie Kommunikationsplattform einer Kanzlei mit mehrköpfigem Team von z.B. drei bis fünf Anwälten mit jeweils spezifischem Fachwissen sein, sofern erforderlich. Unabhängig von der beruflichen Entwicklung von Dr. Tanner kann die Internetpräsenz weiterhin eine Kommunikationsplattform für von Dr. Tanner betreute Mandanten sein/bleiben.