Frankreich

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

Frankreich ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Der französische Markt ist, je nach Branche, ein Schwergewicht. In einigen Technikbereichen spielt Frankreich ganz vorne mit. Dr. L. Tanner hat mehrere Jahre in Frankreich gelebt und sich mit Fragen des geistigen Eigentums in Frankreich auseinandergesetzt, sei es um alternativ zum Europäischen Patent insbesondere aus Kostengründen nationale französische Patente zu erlangen, z.B. in Verbindung mit einem nationalen deutschen Patent, sei es um fr. Mandanten in Streitigkeiten in Deutschland zu vertreten, sei es um Patentstrategien für in beiden Ländern tätige Unternehmen auszuarbeiten.

 

Das französische Patent ähnelt, was die Gebühren bis zur Erteilung betrifft, dem deutschen Patent:

- 36 Eur Anmeldegebühr für 10 Patentansprüche

- 500 Eur Recherchegebühr

- 86 Eur Erteilungsgebühr

so dass auf vergleichsweise kostengünstigem Wege ein dt. und parallel dazu ein fr. Patent erlangt werden können.

 

Die Jahresgebühren sind im Vergleich zu Deutschland niedrig, je nach Laufzeit-Jahr zwischen 36 Eur und max. 760 Eur für das 20. Laufzeit-Jahr. Ein hauptsächlich in Deutschland und Frankreich und wahlweise 1 bis 3 weiteren europäischen Ländern aktives Unternehmen muss also nicht notwendigerweise ein europ. Patent anmelden, sondern könnte sich als kostengünstige Alternative auch auf diese beiden Länder beschränken.

 

 

 

 

 

 

 

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