Deutsche Marke

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

Als Basis für eine internationale Marke oder bei rein inländische aufgestellten Unternehmen ist die dt. Marke eine kostengünstige Variante für Markenschutz. Auch für den Fall eines Vertriebs allein in Deutschland kann es ausreichen, nur eine nationale deutsche Marke anzumelden. Der Vorteil gegenüber einer europäischen Markenanmeldung ist dabei, dass keine bereits in anderen Ländern außer Deutschland registrierten nationalen Marken als entgegenstehende ältere Rechte umschifft werden müssen. Auch können möglicherweise fremdsprachige Bezeichnungen zur Eintragung gebracht werden, welche in einigen europäischen Ländern/Sprachen beschreibend sein könnten und daher möglicherweise für europäischen Markenschutz nicht zugänglich wären. Mit anderen Worten: Die Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit älteren Rechten bzw. eines beschreibenden Aussagegehalts des Markenzeichens ist geringer.

 

Die deutsche Marke verliert auch in Hinblick auf die beliebte Gemeinschaftsmarke nicht an Bedeutung. Die deutsche Marke kann eine hohe Rechtssicherheit bieten und häufig mit weniger Risiko durchgesetzt werden als eine Gemeinschaftsmarke. Ein aus einer deutschen Marke Beklagter hat z.B. nicht die Verteidigungsmöglichkeit einer Widerklage. So ist festzuhalten, dass nicht in allen Fällen die dt. Marke durch eine Gemeinschaftsmarke ersetzt werden sollte - vielmehr kann es vorteilhaft sein, zweigleisig zu fahren und beispielsweise eine sehr fokussierte, gut durchsetzbare deutsche Marke zu halten, welche in Hinblick auf eine verschärfte Wettbewerbssituation in Deutschland die größtmögliche Rechtssicherheit bieten soll.

 

Geläufige Markenkategorien sind die reine Wortmarke, die Wortbildmarke udn die Bildmarke, weniger geläufig sind Positionsmarken, Farbmarken, 3D-Marken, u.a. Interessant sind Unterschiede auf dt. u. europ. Ebene insbesondere bzgl. der Kategorie Hörmarke bzw. Klangmarke. Wird auf europ. Ebene eingetragen, so kann man in Deutschland wohl von der unerhörten deutschen Hörmarke sprechen...man bekommt sie wohl nicht ohne weiteres eingetragen.

Dieses spezielle Beispiel zeigt, dass nicht nur die Frage relevant ist, wie Sie Ihr Unternehmen bzw. Ihre Marktpräsenz örtlich aufstellen wollen, sondern es auch Diskrepanzen in der Rechtsprechung und Eintragungspraxis gibt, die relevant werden könnten.

 

 

 

 

 

 

 

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