Marken

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

 

Die farbauffällige, hervorstechende Lore, die schwarzes Gold in sich birgt, als Symbol für Ihre Marken-Idee, die medienwirksam und einprägsam Ihr Unternehmen und Ihre Produkte und Dienstleistungen im Wettbeweb kennzeichnet - Differenzierung auf elegante, verbindliche, nicht zu aufdringliche, gleichwohl unverwechselbare Art und Weise - dies ist unser Anliegen beim Schutz Ihres markenrechtlichen geistigen Eigentums.

 

Geben wir uns nicht zu technik-affin. Eine bekannte Marke oder eine Marke mit hohem Wiedererkennungswert kann einem Unternehmen auf sehr einfachem und effektivem Wege einen Mehrwert verschaffen. Es ist kein langwieriges Prüfungsverfahren mit mehr oder weniger ungewissem Ausgang erforderlich, vielmehr kann eine Eintragung meist recht schnell und unkompliziert erfolgen. Eine Marke ist - im Gegensatz zum Patent - für jeden Endverbraucher sichtbar. Dabei kann die eigene Wettbewerbsposition effektiv kenntlich gemacht werden.

 

Das Markenrecht ist ein Rechtsgebiet, welches gern von Rechtsanwälten betreut wird, da es ohne technisches Fachwissen leichter zugänglich ist als das Patentrecht, zählt jedoch gleichermaßen zu den klassischen Beratungsfeldern eines Patentanwalts, welcher üblicherweise auch eine diesbezüglich tiefergehende Ausbildung genießen durfte. Eine schlagkräftige Marke sollte grundsätzlich möglichst einfach und kompakt aufgebaut sein, im Idealfall ein prägnantes Wort oder Logo. Dies verspricht einen breiten Schutzumfang und flexible Benutzungsmöglichkeiten.

 

Die Marke hat eine Kennzeichnungsfunktion, eine Herkunftsfunktion. Mit der Marke einher geht ein gewisses Versprechen für Qualität, Langlebigkeit, Status, Image o.dgl. Wenn Sie ein Poloshirt einer der renommierten Marken kaufen, gehen Sie doch davon aus, dass die erhöhten Anschaffungskosten sich in einer längeren Lebensdauer und Farbechtheit niederschlagen werden. Bei Handtaschen oder Schuhe ist das nicht unbedingt der Fall, aber doch bei den meisten Markenprodukten. Man erwartet einen gewissen Standard. Die Funktion der Marke kann recht plausibel am Beispiel der kürzlich geschaffenen bzw. neu eingeführten s.g. Unionsgewährleistungsmarke erläutert werden: Die Unionsgewährleistungsmarke weist explizit darauf hin, dass z.B. das Material, die Art und Weise der Herstellung (z.B. made in Germany) oder Dienstleistung, die Qualität oder Genauigkeit gewisse Mindeststandards einhält. Interessant ist, dass diese Art von Marke keine Benutzung durch den Inhaber erfordert. Wird das Qualitätsversprechen bisher üblicherweise durch das Produkt selbst ausgesprochen bzw. durch Begutachtung des Produktes geprüft, so kann nun explizit im Markenregister angegeben werden, für welche Eigenschaften Gewährleistung gegeben wird. Die Marke wird dadurch noch konkreter, greifbarer, verbindlicher für den Endverbraucher - er weiß genauer, auf was er sich einlässt.

 

 

Ihr Wettbewerber hält mehrere Marken, und Sie möchten Ihr Unternehmen daneben positionieren, ohne Ihren Marktauftritt zu sehr jenem des Wettbewerbers anzunähern? Wir unterstützen gern dabei, den Einflussbereich älterer Marken einzuschätzen und Empfehlungen für eigene Markenzeichen auszuarbeiten. Dabei steht z.B. die Frage im Raum, welche Kennzeichnungskraft die jeweilige Marke des Wettbewerbers aufweisen könnte, und ob es denkbar ist, bei Kombinationsmarken einzelne Markenbestandteile zumindest in ähnlicher Form in einem eigenen Markenzeichen zu adaptieren.

 

 

In Markensachen ist die Frage, ob gegenüberstehende Marken verwechslungsgefährdet sind oder z.B. den Ruhm der anderen Marke für sich ausnutzen, häufig nicht glasklar zu beantworten, insbesondere weil viele Randbedingungen beachtet werden müssen, die gar nicht schwarz auf weiss in einer "Patentschrift" nachgelesen werden können. Ist Ihnen schon einmal beim Kauf eines Tagesplaners/Kalernders aufgefallen, dass es diverse Hersteller gibt, welche die Produkte in schwarzem (Leder-)Einband umhüllt von hellem, beigen Kartonstreifen mit rotem Aufdruck anbieten? Erinnern Sie sich dabei auch an einen Hersteller, welcher mit dieser Aufmachung diese Art von Tagesplanern "begehrenswert" machte? Hier sind wir mitten im Wettbewerbsrecht!

Was würden Sie zu folgenden eher spaßig zu verstehenden Beispielen sagen: Gäbe es Probleme, wenn ein Stifte-Hersteller mit einem flexiblen, biegsamen Stift unter der Marke "Labilo" auf den Markt käme, insbesondere in einem Marktsegement, in welchem diese ja nahezu jedem von uns bekannten hexagonalen Faserstifte anzutreffen sind? Oder ein Pralinen-Hersteller eine Schoko-Praline mit Kirschlikör anbietet und diese "my cherry" nennt? Sähen Sie es als Sportartikelhersteller gern, wenn plötzlich Badehosen mit dem Aufdruck "speedy" oder "speedy gonzales" auftauchen? Sie lachen? Vergleichbare Fälle gehören (manchmal) zum Tagesgeschäft eines Markenanwalts...der muss sich auch fragen, warum "Moleskine" für Schreibwaren als schutzfähig angesehen wird, wenngleich Moleskin doch ein Baumwollstoff ist - ist es nicht verwirrend, hier eine Materialangabe für ein Produkt als Marke eintragen zu lassen, welches dieses Material nicht aufweisen kann? Sollte man sich nun "Beton" für Eheringe reservieren? Diese Frage können wir gern versuchen, plausibel für Sie beantworten.

 

 

Neben der Ausgestaltung der eigenen Marke steht die Frage im Vordergrund, welche Strategie bei der Markenanmeldung verfolgt werden soll. Ist Ihr Unternehmen noch dabei, eine ganze Reihe von Märkten zu erschließen, so dass eine Marke mit einem möglichst breit gefassten Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angemeldet werden soll, mit dem damit einhergehenden Risiko, dass die Marke im Rahmen eines Verfallsantrags bzgl. einzelner Waren oder Dienstleistungen, die seit der Markeneintragung noch nicht angeboten werden konnten, angreifbar ist? Oder ist eine durchsetzungsstarke Marke gewünscht, welche ein sehr schlank formuliertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aufweist und "wenig Probleme" bei der Anmeldung und Rechtsdurchsetzung macht? Wäre eine Doppelstrategie sinnvoll, also eine erste breit formulierte Marke, z.B. in Deutschland, in Verbindung mit einer zweiten fokussiert formulierten Marke, z.B. für ganz Europa, oder lieber umgekehrt? Sollte die breite Marke dann nicht eher die deutsche sein, und die fokussierte Marke die europäische? Die Frage, in welcher Form das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis formuliert werden sollte, lässt sich nur am Einzelfall beantworten. Ob nun breite Oberbegriffe oder möglichst exakte Spezialprodukte genannt werden sollten, hängt auch stark von Voreintragungen und der jeweiligen Branche oder Wettbewerbssituation ab.

 

 

Es dürfte eher selten sein, dass ein Mandant eine Farbmarke oder Hörmarke für eine Vielzahl unterschiedlicher Waren oder Dienstleistungen eintragen lassen möchte - geläufiger sind Wortmarken oder kombinierte Wortbildmarken für eng definierte Waren oder Dienstleistungen, und die größten Erfolgsaussichten hinsichtlich Eintragung liefern wohl Wortbildmarken für möglichst eng spezifizierte Waren oder Dienstleistungen, sprich: für das Kerngeschäft. Je nachdem, in welcher Phase eines Produktlebenszyklus die Marke ihren Zweck erfüllen soll, muss erwogen werden, mit welcher Strategie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis formuliert und die Marke designt wird. Es spricht vieles für die Eintragung mehrerer Marken mit jeweils vergleichsweise eng formuliertem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Wir beraten Sie gern.

 

 

Marken zur Eintragung zu bringen und vor einer Verwässerung durch ähnliche Eintragungen der Konkurrenz zu schützen ist eine Aufgabe, die zum einen viel Erfahrung bei der Konzeption eines Markenzeichens, zum anderen auch Bereitschaft zum Gespräch mit Inhabern prioritätsälterer oder -jüngerer Marken erfordert. Wir vertreten den Standpunkt, dass sich viele Kollisionen vermeiden lassen, wenn die betreffenden Unternehmen sich vor Augen führen, auf welchen Märkten sie tatsächlich tätig sind und bei welchen Produkten eine Verwechslung von Markenzeichen überhaupt wahrscheinlich wäre, um ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Hinblick auf die Marktsituation zu formulieren bzw. im Anmeldeverfahren umzuformulieren. Die Erfahrung zeigt: Vielfach wird in Markensachen mit Kanonen auf Spatzen geschossen, weil die im Register angegebenen Waren und Dienstleistungen gar nicht so recht übereinstimmen mit dem, was der Wettbewerber tatsächlich so anbietet. Umsichtige Kommunikation mit dem vermeintlichen "Gegner" kann dazu führen, Missverständnisse auszuräumen und auf kurzem Wege für beide Seiten zweckdienliche (Abgrenzungs-)Vereinbarungen zu treffen.

 

 

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Wir halten also fest: Der eigenen Markenanmeldung muss eine belastbare Recherche nach älteren Rechten vorausgehen. Erst dann kann eine Abschätzung des Risikos einer Kollision eines von Ihnen konzeptionierten Markenzeichens mit älteren Marken oder Firmennamen erfolgen. Ohne eine solche Recherche handelt der Markenanmelder nicht sehr umsichtig, sondern bewegt sich im Wettbewerb eher wie ein Elefant im Porzellanladen. Dies liegt uns nicht so.

 

Ob für Marktpräsenz Ihres Unternehmens ein eher nüchternes, anonymes, universelles Markenzeichen avisiert werden sollte, oder ob eine sehr persönliche, auf Sie selbst zugeschnittene Marke, beispielsweise gebildet durch Ihre Initialien oder einen an Ihren Namen apellierenden Sinngehalt bevorzugt wäre, kann nicht pauschal beantwortet werden, hängt es doch immer vom Zweck ab, welcher mit dem Markenzeichen verfolgt wird. Ein Beispiel für zwei Logo-Varianten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

personalisiertes Logo

neutralisiertes Logo

 

 

Gern übernehmen wir die Vertretung in Anmelde- oder Widerspruchsverfahren, oder führen eine Markenrecherche oder -überwachung durch, oder beraten vor der Frage, in welchen Ländern eine Markenanmeldung vorgenommen werden sollte. Sei es eine Wortmarke, eine Wortbildmarke, oder eine Bildmarke, sei sie auf Waren oder Dienstleistungen gerichtet, oder sei es eine alternative Markenform wie z.B. eine 3D-Marke oder eine Farbmarke - wir beraten Sie gern über ein Design, welches einen möglichst großen Wiedererkennungswert (Kennzeichnungskraft) verspricht und Unterscheidungskraft auch gegenüber älteren Marken bietet. Dabei beraten wir gern in Hinblick auf einen guten Kompromiss zwischen einer einfach gehaltenen, schlagkräftigen Marke und einer etwas aufwändiger gestalteten, möglicherweise leichter eintragbaren Marke.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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