Dienstleistung

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Im Gewerblichen Rechtsschutz mag es ein kleines bisschen so sein wie in der Erzählung "Der kleine Prinz" vom Geschäftsmann festgestellt, welcher sich damit befasst, die Sterne am Firmament zu zählen und zu "verrechnen" - wem gehören die Sterne, fragt ihn der kleine Prinz, und der Geschäftsmann fragt ihn dasselbe, aus rhetorischen Gründen... und hat auch eine süffisante Anwort parat: "Mir, weil ich sie zuerst für mich beanspruche...". Vielleicht nicht bzgl. aller Schutzrechte, aber zumindest im Markenrecht kann dieser "first come first serve"-Grundsatz auf recht krasse Weise vertreten werden; im Patent- oder Designrecht müssen Sie aber u.a. die Neuheitshürde überwinden. Auf den kleinen Prinzen bezogen, würde/könnte man als Patentanwalt antworten: markenrechtlich kannst Du möglicherweise diverse Sterne beanspruchen (insbesondere für "Dienstleistung eines Psychologen"), aber in technischer oder design-Hinsicht nur die neuen/erfinderischen Sterne, die bisher unenddeckt blieben!

 

Hier im Revier ist man es gewöhnt, tief zu graben, um etwas wertvolles zutage zu fördern, nicht nur Grubengold, sondern bei RevierIP auch Ideen, Erfindungen, eigenartige designs, u.dgl...basierend auf diesem Bildnis sind wir bemüht, Ihre herausragenden Ideen möglichst schnell und weit nach oben zu befördern und aus der breiten Masse herausragen zu lassen - schauen Sie sich den Bochumer Förderturm an; eigenartig großartig oder großartig eigenartig ist er, allein dank seiner Farbgebung, und dessen Höhe und Imposanz kann es mühelos mit...dem Eiffelturm nicht, aber jedem anderen Förderturm im Bergbau aufnehmen.

 

Bei Fragen, welcher Art Ihr geistiges Eigentum ist und auf welche Weise es schützenswert ist, kann eine reizende Dame namens Sissi helfen

 

SISSI - Schützt Immer Sofort Schicke Ideen!

 

...bleut sie uns immer wieder ein, und hat Tipps zum Patent-, Marken-, Design- oder Urheberrecht. Fragen Sie doch direkt bei Revier IP nach ihr.

Revier-talizing Industrial Property lautet dabei eine der Devisen. Wir tun unser bestes, um Ihr Geistiges Eigentum vollumfänglich zu schützen und Ihnen dabei auch neue Impulse zu geben, ohne dass Sie alles neu umkrempeln müssen. Wir bemühen uns, Ihr schwarzes Gold zutage zu fördern, sei es als black box (um Ihre Ideen nicht in zu großen Details zu verraten), sei es so dass es in allen Richtungen unübesehbar strahlt...

 

Was sind nun übliche Situationen, in welchen gewerblicher Rechtsschutz relevant werden könnte?

 

Darauf zu antworten ist schwierig: Sind Sie Inhaber eines start up? Oder sind Sie seit langem im Markt etabliert? Soll ein mittelständisches Unternehmen wettbewerbsrechtlich neu aufgestellt werden? Diese drei Beispiele zeigen, dass es keine Standard-Situation geben kann...

 

Sie sind Geschäftsführer eines kleinen oder mittelständischen Unternehmens, vielleicht mit eigenem Produktionsbetrieb, oder Sie sind Designer, oder Sie arbeiten im Bereich Marketing, oder sind Einzelerfinder, vielleicht selbstständig und Anbieter freiberuflicher Dienstleistungen, oder sind Arbeitnehmererfinder, oder haben einen sonstigen Bezug zu gewerblich nutzbaren Ideen?

 

Sie leiten einen kleinen Betrieb, in welchem Schutzrechtsangelegenheiten bisher intern verwaltet wurden, spüren jedoch, dass eine Betreuung der Schutzrechte durch ein Patentanwaltsbüro mittelfristig erforderlich werden wird und suchen eine Beratung für das schrittweise Auslagern dieser Tätigkeiten?

 

Sie sind praktizierender Mediziner und wünschen eine Einschätzung zu der Wahrscheinlichkeit, mit einer Eigenentwicklung ein Patent eines Wettbewerbers zu verletzen? Oder interessieren sich für die Möglichkeiten, medizinische Verfahren oder Stoffe patentieren zu lassen? Sie sind stark in das Kliniks-Alltagsgeschäft eingebunden und möchten wenig Zeit in das Thema "Patente" investieren, sind jedoch von der Neuheit Ihrer Idee überzeugt und scheuen die mit der Erlangung von Patenten verbundenen Kosten nicht?

 

Suchen Sie vielleicht einen Rat, wie Sie aus bereits eingetragenen oder erteilten Schutzrechten vorgehen oder damit werben können? Wünschen Sie eine Einschätzung der Risiken dabei?

 

Sie befinden sich in einem Arbeitsverhältnis, planen jedoch die berufliche Selbständigkeit, und fragen sich, ob bzw. in welcher Form Sie auf demselben Gebiet wie Ihr bisheriger Arbeitgeber tätig sein dürfen, ohne wettbewerbsrechtliche Verstöße zu riskieren?

 

Sie sind bereits zufrieden mit der Beratung im gewerblichen Rechtsschutz, wünschen sich jedoch eine zweite Meinung, besser: eine weitere Einschätzung oder Stellungnahme zu einer Rechtsfrage?

 

Sie wünschen sich für die Mitarbeiter Ihrer Entwicklungs-, Marketing- oder Vertriebsabteilung einen Vortrag oder ein kurzes Seminar eines Patentanwalts, insbesondere mit z.B. Maschinenbau-Hintergrund, um grundsätzliche Fragen zu Schutzrechten oder der Zusammenarbeit zwischen Betrieb und Patentanwaltsbüro zu durchleuchten? oder um Einblick zu einer speziellen Fragestellung zu erhalten, z.B. zur Eintragungsfähigkeit alternativer Markenformen, z.B. 3D-Marken?

 

Sie müssen unternehmensintern Erfindungsmeldungen verwalten und haben das Bestreben, die Innovationsaktivität Ihres Unternehmens zu steigern? Sie möchten gern diskutieren, ob es sinnvoll sein kann, Erfindervergütungen in Abhängigkeit der Anzahl Erfinder je Erfindung zu staffeln, insbesondere um die Interaktion, den Wetteifer oder einfach nur die Kommunikation unter den Erfindern zu steigern?

 

Sie organisieren unternehmensintern wiederholt Erfinder-Diskussionsrunden zur Bewertung der Potentiale spezifischer Arbeitnehmererfindungen oder Verbesserungsvorschläge und können sich vorstellen, dass die Anwesenheit eines externen Patentanwalts dabei für die objektive Kommunikation, für eine fokussiertere Beratung und einen besseren Überblick über die strategischen Möglichkeiten Ihres Unternehmens zweckdienlich ist?

 

Sie sind Geschäftsführer eines kleineren Unternehmens, ggf. eines jungen start-ups, und haben sich noch gar nicht so richtig mit der Frage beschäftigen können, inwiefern Markenschutz (insbesondere in welchen Ländern) sinnvoll wäre oder neben dem Schutz des Unternehmenskennzeichens überhaupt ratsam sein könnte, oder inwieweit sich der Aufwand für eigene Patentanmeldungen lohnen könnte? Sie wären daran interessiert, zu erfahren, in welchem Maße der Unternehmenswert durch eigene Markenanmeldungen gesteigert werden könnte? Sie sehen zwar das Erfordernis eigener Schutzrechte, schrecken jedoch vor Kostenlawinen zurück oder wollen sich zunächst um eine neue Finanzierungsrunde kümmern? Auch in solchen Fällen kann bereits zum Zeitpunkt einer "Patent-Idee" eine erste kostengünstige "Vor-"Anmeldung erfolgen (sogar ohne Amtsgebühren zahlen zu müssen), um das Risiko zu senken, dass Ihre Idee von einem Wettbewerber aufgegriffen wird, der Ihnen zuvor kommen könnte.

 

Sie sind Arbeitnehmererfinder und der Auffassung, im Zusammenhang mit Ihrem Arbeitgeber gemeldeten Erfindungen nicht rechtmäßig behandelt worden zu sein und wünschen sich eine Klärung von Rechtsfragen oder der Einschätzung der wohl rechtmäßigen Höhe der Vergütung, und zwar möglichst unabhängig von irgendwelchen Antworten aus der Patentabteilung Ihres Arbeitgebers?

 

Ein plakatives Beispiel: Kennen Sie den Eiffelturm? Würden Sie den nachbauen, selbst wenn Sie es könnten, z.B. in Asien? Es gibt auch praxisrelevantere Innovationen, die haben eine derartige Sogwirkung und stehen so stark für eine Kultur oder ein Grundverständnis, dass man sich als Wettbewerber gar nicht erst dran traut. Als Patentanwalt kann man nur versuchen, einen Mandanten zumindest ansatzweise in dieses Licht zu rücken: Hochachtung und Respekt zu erfahren und als Innovationsführer in seiner Branche zu gelten, zu dem man aufschaut. Ist dies heutzutage ein vergeblicher Versuch? Freilich, der Weg dahin ist lang, nur: Man sollte nicht schon zu Beginn aufgeben.

 

Bleibt man mit den Überlegungen etwas bodenhafter, wird man zugeben müssen, dass Patente meist offensiv umgangen werden (Patentumgehungslösungen), mit viel Risikobereitschaft und dem Ausloten von Rechtsunsicherheiten auch für den Patentinhaber, geschmückt mit Strategien zur Verzögerung und Erschwerung der Durchsetzung eines rechtskräftigen Patents. Somit stellt sich vor jeder Schutzrechts-Anmeldung die Frage: Welchen Sinn und Zweck sehen Sie selbst darin, was ist Ihr pers. Ziel oder das Ziel Ihres Unternehmens bei speziell diesem Schutzrecht? Wenn man dies für sich erarbeitet, tut man sich bei Investitions-Entscheidungen und Überlegungen zur Rechtssicherheit, z.B. bei Neuheitsrecherchen, leichter zu entscheiden. Kommen Sie bitte offen auf uns zu!

 

 

Und jetzt? Sind Sie schlauer als vorher? Welches gewerbliche Schutzrecht ist das richtige für Ihre Unternehmungen?

SISSI soll mit folgender tabellarischer Übersicht weiterhelfen - man sieht, dass sich vieles überlappt, und klare Grenzen zwischen z.B. Marken- und Designrecht nicht immer gezogen werden können. Um die Sache nicht zu verkomplizieren, unterscheidet SISSI grob zwischen 1 Marke, 2 Patent, 3 Gebrauchsmuster, 4 Design / Geschmacksmuster, 5 Urheberrecht, 6 Wettbewerbsrecht und 7 Sortenschutz.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Vielleicht konnten Sie einigen der obigen Fragen zustimmen oder fühlten sich zumindest angesprochen. Dann könnte es möglich sein, dass eine Zusammenarbeit zu beidseitiger Zufriedenheit führt. Schauen Sie doch gern mit Ihren neuen Ideen in Neu17 in Bochum vorbei... für einen Neuanfang oder auch eine Neuauflage eines alten Schlagers (Produktes, Idee, Design, ...)

 

 

Für weitere Details sei auf die Unterseiten Patente, Marken, usw. verwiesen.

 

 

 

Ihr Geistiges Eigentum

Vorrangige Anspruchsgrundlagen

Zusätzliche Anspruchsgrundlagen

Empfehlung

Arzneien oder Stoffe

2, 3

 

Verwendungsansprüche unter Angabe des Zwecks

Computerprogramm

2, 5

1, 4

In Europa ist es sehr streng, in den USA erhalten Sie leichter Patentschutz;

Design

 

4, 5

1, 6

Neuheit muss gegeben sein; Veröffentlichung muss bewusst und auf belegbare Weise erfolgen

Domain

1

6

 

Film u. Foto

5

1, 4, 6

 

Firma

1

6

 

Franchising

 

1, 6

 

Geschäftsbezeichnung

1

6

 

Geschäftsidee

 

 

1, 6

So lange wie möglich geheim halten, und dann mit der Entwicklung des Geschäfts vornehmlich an Designs u. Marken denken; in den USA ggf. auch Patentschutz;

KnowHow

 

 

2, 3, 6

Über Lizenzen für KnowHow nachdenken; Verträge über "gemeinsames" oder "gemeinsam genutztes" KnowHow nicht auf die leichte Schulter nehmen;

Kunst

5

1, 4

 

Literatur

5

1

 

Markenzeichen

1

4, 6

wegen großer Rechtssicherheit dt. Basismarken in möglichst vielen Markenkategorien (Wort, Bild, Farbe) anmelden

Mikroorganismen

2

 

 

Mode

4, 5, 6

1

 

Pflanze

7

1

 

Radio-/TV-Sendung

5

1, 6

 

Rezept

2

1, 5

 

Schriftarten

4

1, 5

 

Spiele

 

1, 2, 3, 4, 5, 6

 

Technische Idee

2, 3

1, 4, 6

Es darf nichts vorveröffentlicht werden, da es keine Neuheutsschonfrist gibt

Theaterstück

5

1, 6

 

Twitter-Beitrag

 

5

Veröffentlichung mit Urheber und Datum dokumentieren

Vermarktungskonzept

1, 6

5

 

Werktitel

1

6

 

Wiss. Arbeit, Studienarbeit, Doktorarbeit

4, 5

2, 3, 4

Inhalte der Arbeit hinsichtlich aller Typen Geistigen Eigentums abklopfen

Die Frage, in welcher Art und Weise Geistiges Eigentum zu schützen ist, kann auf vielerlei Arten beantwortet werden. Links die Grafik eines bekannten Denkers, welcher sich Gedanken zu neu entstehenden Ideen macht - inspiziere er nun ein kleine Verbesserungen symbolisierendes kleines Entenei oder ein bahnbrechende Inventionen symbolisierendes, enormes Straußenei - soll ein wenig unsere innerliche Einstellung hier bei RevierIP widerspiegeln: Tiefgehende Analyse Ihres Geistigen Eigentums in Hinblick auf wirtschaftliche Nutzen/Verwertung. Der grübelnde Denker ist nicht notwendigerweise auch ein schneller Brüter - sprich: manche Ideen müssen reifen, auch beim Patentanwalt; seien Sie bitte nicht zu ungeduldig mit uns.

 

 

 

 

 

 

 

Büroanschriften:

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Telefon: 0176 - 240 13 714 bzw. 0234 - 52 00 95 80 bzw. 089-21546675 E-Mail: office(at)RevierIP.eu

 

offzielle Bürozeiten/Sprechzeiten

Mo-Fr 09h30 bis 12Uhr und 15Uhr bis 17Uhr sowie nach Vereinbarung 24/24 und 7/7

 

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