Gutachten

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

 

Gutachten auf dem Gebiet gewerblicher Schutzrechte können strategische Entscheidungen erleichtern. Das Wissen über eine patentrechtliche Situation in einer bestimmten Branche und in Hinblick auf die engsten Wettbewerber ist von großer Bedeutung bei der Wahl der eigenen Marketing- oder Schutzrechts-Strategie. Wir recherchieren gern nach Schutzrechten bzw. lassen danach für Sie recherchieren und werten die Recherche aus; wir bewerten den Schutzbereich von erteilten Patenten oder eingetragenen Gebrauchsmustern, oder schätzen die Verwechslungsgefahr mit prioritätsälteren Marken ein, bevor kostenintensive Entscheidungen getroffen werden. Ebenso erstellen wir Gutachten zur Ähnlichkeit von Designs bzw. zum Rechtsbestand von eingetragenen designs und deren Schutzumfang. Derlei Gutachten können z.B. in den folgenden Fallgestaltungen relevant werden:

 

- vor der eigenen Marken- oder Patentanmeldung sollen Voreintragungen und der Stand der Technik gesichtet werden;

- Sie müssen das Risiko der Verletzung fremder Schutzrechte beim Markteintritt im Rahmen einer Freedom to Operate (FTO)-Analyse einschätzen;

- Sie möchten Gewissheit über den Rechtsbestand eines Ihrer Schutzrechte erlangen, bevor Sie daraus im Rahmen eines Antrags auf einstweilige Verfügung oder im Rahmen einer Verletzungsklage hervorgehen;

- Sie befürchten, aus einem Schutzrecht verklagt zu werden und möchten prüfen lassen, ob das gegnerische Schutzrecht stark ist, oder ob gute Aussichten bei einer Nichtigkeitsklage oder einem Einspruch bestehen; ggf. wünschen Sie einen provisorischen Nichtigkeits-Klageentwurf?

- Sie sind der Auffassung, ein Schutzrecht eines Wettbewerbers wurde für einen Gegenstand erteilt, welcher von Ihrem Unternehmen bereits vorher benutzt wurde und dabei auch veröffentlicht wurde, so dass der Wettbewerber keine Rechte aus dem Schutzrecht gegen Sie geltend machen können sollte?

- Sie suchen eine Umgehungslösung, um ein Patent des Wettbewerbers zu umgehen, und wünschen eine Einschätzung zu den Risiken einzelner Umgehungslösungen, insbesondere in Hinblick auf "äquivalente" Patentverletzung?

 

In all diesen Fällen ist es unabhängig von der Form, in welcher eine Empfehlung abgegeben wird, unerlässlich, den Stand der Technik akribisch zu durchleuchten bzw. den Schutzbereich von erteilten Patentansprüchen nach dem Vorsichtsprinzip auszulegen. Insbesondere im Bereich der Mechanik oder des Maschinenbau oder der Medizintechnik liegt hier bie RevierIP Erfahrung vor.

 

Daneben gibt es Situationen, in welchen ein technisches Gutachten zur Wirkungsweise einer bestimmten Erfindung gewünscht ist, sei es in Hinblick auf eine drohende Patentverletzung, sei es in Hinblick auf eine alternative Eigenentwicklung. Auch hierbei kann unterstützt werden.

 

Neben der direkten Verwaltung des eigenen Patentportfolios muss sich jeder Marktteilnehmer über die Rechte der Wettbewerber informieren und im Klaren darüber sein, welche Risiken bestehen, dass andere Schutzrechte verletzt werden. Gerade für mittelständische und stark konkurrierende Wettbewerber kann es sinnvoll sein, alternativ zu einer (ggf. gar nicht möglichen) Lizenzierung eine Umgehungslösung zu erarbeiten, um trotz eines starken Patents eines Wettbewerbers mit einem Konkurrenzprodukt außerhalb des Schutzbereichs des Patents des Wettbewerbers am Markt erfolgreich zu sein. Solche Umgehungslösungen zu erarbeiten erfordert Expertise bei der Auslegung des Schutzbereichs von Patentansprüchen sowie technische Detailkenntnis, z.B. eine gute Vorstellungskraft über anfallende (Produktions-)Kosten. Zumindest zur Klärung der Frage, welche technischen Umgehungslösungen mit großer Sicherheit nicht in den Schutzbereich des Patents des Wettbewerbers fallen, kann der Patentanwalt auch ohne detaillierte betriebsinterne Informationen mitwirken. Hierauf aufbauend können z.B. Strategien in Vorbereitung von Lizenzverhandlungen erarbeitet werden. Ist bekannt, ob es besonders einfach/schwierig ist, ein Patent zu umgehen, kann die Verhandlungsstraegie klarer definiert werden.

 

Die zuvor genannten Fragestellungen können auch in Hinblick auf Marken oder Geschmacksmuster/Design-Schutzrechte behandelt werden. Insbesondere in Hinblick auf die Frage des Schutzbereichs von Design-Schutzrechten kann auf akademischen Hintergrund zurückgegriffen werden (LL.M.-Studiengang mit entsprechender Schwerpunktsetzung beim Masterarbeits-Thema).

 

 

 

 

 

 

 

 

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