Revier IP (deutsch)

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

- neue Internetpräsenz seit Nov. 2016 www.RevierIP.eu -

 

 

Nichts ist so schön wie der eigene Einfall - nichts ist so unschön wie der eigene Reinfall.

 

Dieses Wortspiel zeigt, dass geistiges Eigentum ein hohes, schützenswertes Gut ist, das aber auch gern ausgebeutet wird, mit direkten persönlichen Konsequenzen, stärkeren Konsequenzen als bei materiellen Gütern. Die Luft wird dünn, wenn der Markt erkennt, dass sich eine bestimmte Idee wirtschaftlich ausbeuten lässt. Der Erfinder nimmt eine beträchtliche Investition für den Schutz seines geistigen Eigentums vor. Und der Erfinder geht einen Deal mit dem Patent- und Markenamt ein: Seine Idee muss veröffentlicht werden, nur dann erhält er ein Monopol. Schlechte oder zu ausführliche Veröffentlichungen können dem Erfinder mehr schaden als ihm helfen. Beratung im Bereich geistigen Eigentums ist daher absolute Vertrauenssache.

 

Innovationen bzw. Kreativität brauchen Freiraum - die Kanzlei Revier IP stellt sich von Anfang an möglichst breit auf, sei es örtlich, sei es fachlich, um Ihnen den individuell optimalen Service bieten zu können. Aber geben wir uns nicht zu blauäugig: In welchem Umfeld bewegen wir uns eigentlich?

 

Heutzutage ist meist recht viel über die eigenen Wettbewerber in Erfahrung zu bringen. Die Märkte sind, verglichen mit einer Situation von vor 20 bis 30 Jahren, durchaus transparent. Obgleich schon zB Schiller im 18. Jahrhundert mit Raubdrucken und Plagiaten zu kämpfen hatte, dürfte die Situation heute weiter verschärft sein - Märkte werden regelrecht umkämpft, und Produktpiraterie erfolgt hemmungslos in Hinblick auf für die bei Rechtsdurchsetzung bekannten Zeiträume bzw. Vorlaufzeiten, die zur Durchsetzung von Schutzrechten erforderlich sind; man weiss ziemlich genau, wie lange man das Katz-und-Maus-Spiel spielen kann; die Risiken werden den Kosten häufig bereits bei Bewusstsein einer Schutzrechtsverletzung gegenübergestellt; z.B. Wanderstöcke bei Discountern, nicht zufällig nur ein bis zwei Wochen im Angebot.

 

Selbst technische Details werden heute häufig offen kommuniziert und sind sehr viel leichter recherchierbar als noch vor einigen Jahren. Patentdatenbanken geben detailliert Auskunft über die Marktteilnehmer, ohne großen Rechercheaufwand, für jedermann, jederzeit. Dieses elektronische Veröffentlichen ist freilich eine Aufgabe des Patentwesens, doch der potentielle Verletzer hat es nun auch einfacher, "grenzwertige" Umgehungslösungen zu ersinnen. Früher musste er immerhin in die Auslegehalle des Patentamtes stiefeln und sich einige Tage mit der Recherche befassen. Technisch ist heute vieles leichter oder schneller machbar, meist geht es nur noch darum, zu welchen finanziellen Konditionen oder unter welchen "Vorzeichen" ein Produkt auf den Markt gebracht wird. Doch sind leider auch viele Ideen als Patente angemeldet, ohne dass sich deren Verwirklichung oder Machbarkeit oder Sinnhaftigkeit in Produkten wiederfinden lässt, sei es um andere Wettbewerber zu blockieren, sei es weil dem Patent im Prüfungsverfahren nicht die gewünschte Richtung gegeben werden konnte, sei es um mit einem vermeintlich schlagkräftigen Patentportfolio gegenüber Wettbewerbern aufzutrumpfen, sei es defensiven Patentstrategien geschuldet. Auch schwirren viele Patente, na, Patentanmeldungen durch den Raum, die so gar keine Daseinsberechtigung zu haben scheinen - warum bloß wurde so etwas veröffentlicht? Aufgrund eines Automatismus einer Patentabteilung eines Großunternehmens? Um Rechtsunsicherheiten zu schaffen? Nur um auf möglichst unbürokratischem Wege Ansprüche von Arbeinehmern abzugelten?

 

Wie kann man sich als Unternehmen in einem solchen ja ziemlich unübersichtlichen Umfeld nun erfolgreich positionieren? Wie kann man sicherstellen, dass die eigenen Ideen und Entwicklungen auch unternehmensintern weiterverfolgt werden und sich die getätigten F&E-Investitionen rechnen? Wie kann verhindert werden, dass die eigenen Ideen in anderen Ländern hemmungslos kopiert werden, insbesondere aufgrund Unterschieden im jeweiligen Rechtssystem? Wie kann man technisches knowhow aufbauen, schützen, und in Produkte umsetzen, welche das eigene Unternehmen von den Wettbewerbern für den Kunden sichtbar differenzieren? Wie kann vermieden werden, dass durch eifriges Patentieren den Wettbewerbern auch unternehmensinternes knowhow bekannt wird (warum sollte ein Sondermaschinenbauer sein in einem "Einzelstück" steckendes know how preisgeben, wenn dieses evtl. nie wieder verkauft werden wird...?), welches diese dann als Sprungbrett für eigene Weiterentwicklungen nutzen können? Durch welche Art der Formulierung/Patentbeschreibung kann der beste "tradeoff" zwischen der Bekanntgabe des eigenen knowhows und den Vorteilen eines Monopols erzielt werden? Wie kann man in unternehmensübergreifenden Projektteams arbeiten, ohne dem Risiko ausgesetzt zu sein, dass eigene Ideen "geklaut" werden? Welchen Stellenwert darf der IP eingeräumt werden, ohne den Boden der Tatsachen zu verlassen, ohne den sicheren Hafen des wirtschaftlich begründeten Handelns zu verlassen? Am besten durch Geheimhalten, durch Abkehr vom Patentwesen?

 

Ist es aus Sicht eines Unternehmers nicht verheerend, dass trotz eines aufwendigen EP-Prüfungsverfahrens dennoch 2/3 aller europäischen Patente (welche doch als die am besten geprüften Patente weltweit gelten) irgendwie abgeändert oder vollständig widerrufen werden müssen, sobald sie einer erneuten Überprüfung im Einspruchsverfahren, also dem "besseren" Prüfungsverfahren, unterzogen werden? Oder dass die Rechtsunsicherheit in Patentverletzungsverfahren für den Patentinhaber - also den Inhaber eines in einem mehrjährigen Verfahren aufwändig geprüften Schutzrechts - sein Patent zu verlieren oder ändern zu müssen nicht viel kleiner ist als jene für den Verletzer, schadensersatzpflichtig zu werden ? Warum soll ein Patentanmelder denn überhaupt so viel Geld für die Erlangung von Patenten in die Hand nehmen, wenn die Durchsetzung eigener Patente mit so hoher Rechtsunsicherheit verbunden ist, nämlich dass ein Wettbewerber, wenn er nur will (sprich: genügend Geld in die Hand nimmt), in vielen Fällen/Branchen mit höherer Wahrscheinlichkeit eine Beschränkung oder den Widerruf des Patents bewirken kann als der Patentinhaber die (unveränderte, unbeschränkte) Aufrechterhaltung? Sollte man als eng kalkulierender Unternehmer, der sich um einen "reibungslosen" möglichst defensiven Marktauftritt bemüht, daher nicht generell die Finger von Patenten lassen? Sind Patente eher nur etwas für solche, die es sich leisten können oder unbedingt wollen, mit Unsicherheiten oder Variablen zu spielen und über ausreichend zusätzliche(s) Zeit und Geld verfügen, um in jahrelangen Auseinandersetzungen mit unsicherem Ausgang eine vermeintliche Wettbewerbsposition zu verteidigen, wo doch die Marktsituation dann schon eine ganz andere sein kann?

 

 

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Herzlich willkommen (Tach, Grüß Gott, Moie, Moin Moin, Daach!, Guddn Dahch, Guude!, Haihai!, Grüetzi, Salü, bienvenu, Servus) auf der Internetpräsenz Dr.-Ing. Lukas Tanner, freiberuflicher Patentanwalt aus Bochum, u.a. tätig in München. Auf den folgenden Seiten sollen erste Antworten zu solchen Fragen gegeben werden. Diese Internetpräsenz befindet nach wie vor im Aufbau, und sie soll sich nach Fragen und Interessen von Mandanten richten.

 

Seit der berufsrechtlichen Zulassung von L. Tanner als dt. Patentanwalt im April 2012 und europ. Patentanwalt im Juli 2013 hat L. Tanner freiberuflich einige Zeit in Kooperation mit unterschiedlichen Patent- und Rechtsanwalts-Kanzleien gearbeitet, überwiegend in München. Aus dieser Berufseinstiegsphase stammt die vorliegende Internetpräsenz. Sie soll für einen ersten Kontakt zu Mandanten genutzt werden und in erster Linie Denkanstöße für die Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant liefern.

 

Gegebenenfalls wird die Internetseite mit der Entwicklung des derzeitigen "studio legale" aktualisiert und erweitert. Möglicherweise wird sie Kommunikationsplattform einer Kanzlei mit mehrköpfigem Team von z.B. drei bis fünf Anwälten mit jeweils spezifischem Fachwissen sein, sofern erforderlich. Unabhängig von der beruflichen Entwicklung von L. Tanner kann die Internetpräsenz weiterhin eine Kommunikationsplattform für pers. von L. Tanner betreute Mandanten sein/bleiben.

 

 

Standort München Haidhausen,

in fußläufiger Nähe zum Patentamt

 

das aufgeschlagene Bochumer Buch als Symbol für Ihre Ideen und fortschreitende Entwicklung Ihrer Unternehmungen

 

 

Standort in Frankreich, im Herzen Europas, an der Schnittstelle zweier wirtschaftlicher Motoren Europas;

(im Aufbau: Zeithorizont 2018 bis 2020, Bezug eines historischen Altbaus mit dt.-fr. Team)

Strasbourg, alter Fischmarkt,

50m neben Goethes Wohnung während seines Jura-Studiums an der fußläufig in 10min. entfernten Univ. Strasbourg; (Blick aufs Zollhaus nach Süden)

intellectual property - propriété intellectuelle

Geistiges Eigentum - von wem..., seit/bis wann...

 

La France

 

Bochum

 

München

 

Glück auf am Standort Bochum Innenstadt, unweit des Bermuda3Ecks, 3min vom Marienplatz, 5min vom Hbf;

 

 

 

 

 

 

 

 

Büroanschriften:

Neustr. 17 in D-44787 Bochum (Postanschrift) | Pütrichstr. 5 in D-81667 München (Standort München; Tel 089 21 54 66 75)

Telefon: 0176 - 240 13 714 bzw. 0234 - 52 00 95 80 bzw. 089-21546675 E-Mail: office(at)RevierIP.eu

 

offzielle Bürozeiten/Sprechzeiten

Mo-Fr 09h30 bis 12Uhr und 15Uhr bis 17Uhr sowie nach Vereinbarung 24/24 und 7/7

 

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