Rechtsprechung Marke

Patentanwalt Dr.-Ing. Lukas Tanner LL.M. in Bochum

in Kooperation mit Rechtsanwalt Dr. Thorsten Graf aus Herford, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

 

 

Ihr Unternehmen hält Marken, die bereits seit vielen Jahren eingetragen sind, und die mit der Zeit verändert und erneuert wurden, "moderner" designt wurden?

Dann könnten Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Interesse sein. Beispielsweise ist es möglich, eine Marke rechtserhaltend zu benutzen, selbst wenn die Marke nur in Verbindung mit einer weiteren Marke benutzt wurde. Beachtlich ist, dass auch bei der Einschätzung einer rechtserhaltenden Benutzung die Meinung vorherrscht, dass bei Wortbildmarken der Wortbestandteil übergewichtet werden muss, so dass eine Wortbildmarke auch dann rechtserhaltend benutzt werden kann, wenn ein abweichender Bildbestandteil verwendet wird. Wichtig zu wissen ist, dass der Wortbestandteil identisch verwendet werden sollte.

 

 

 

 

 

 

 

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